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Rückzahlung von Bonus bei Kündigung

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Familie

Bonuszahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder Jahresprämien sind keine Schenkung, sondern echtes Arbeitsentgelt.

Für ihre Zahlung gelten als Grundlage Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder einzelvertragliche Abmachungen. Hat ein Arbeitgeber dreimal eine bestimmte Gratifikation erhalten, zum Beispiel das Weihnachtsgeld, so ist ein entsprechender vertraglicher Anspruch auch für die Zukunft entstanden. Lediglich wenn der Arbeitgeber die Zahlung mit Freiwilligkeitsvorbehalt vorgenommen hat, ergeben sich keine Ansprüche für die Zukunft.

Zur Rückzahlung einer Gratifikation ist ein Arbeitnehmer nur verpflichtet, wenn dies zuvor ausdrücklich in einer Rückzahlungsklausel vereinbart wurde. Für solche Fälle stellte das Bundesarbeitsgericht bei Kündigungen durch den Arbeitnehmer folgende Regeln auf: Bei Gratifikationen bis etwa 103 Euro oder unwesentlich darüber besteht kein Rückforderungsanspruch des Arbeitgebers. Bei Gratifikationen wesentlich über 103 Euro, jedoch unter einem vollen Monatsverdienst, besteht ein Rückforderungsanspruch des Arbeitgebers, wenn der Beschäftigte vor dem 31. März des folgenden Jahres ausscheidet. Bei Zahlungen in Höhe eines vollen Monatsverdienstes ist eine Bindung bis zum 30. Juni zulässig. Beträgt die Gratifikation zwei Monatsverdienste, so kann der Arbeitgeber sogar die Gratifikation zurückverlangen, wenn der Arbeitnehmer vor dem 30. September des nächsten Jahres ausscheidet.

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